Link zum Artikel des Verkehrausschusses Expertenstreit über Maß nahmengesetze für Ausbau der Infrastruktur Das Vorhaben der Bundesregierung, für bestimmte Verkehrsinfrastrukturprojekte statt über einen Verwaltungsakt per...
Schlagwort: Verkehrsausschuß
MdB Korkmaz-Emre Mitglied im Bundes-Verkehrsausschuss für die SPD schreibt: Elvan Korkmaz-Emre Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Zuschriften, mit denen Sie...
Abgebürstet! Die Leiterin des Niedersächsischen Landes-Verkehrsausschusses sieht keine Veranlassung, sich gegen das geplante MgvG einzusetzen. Ob die meinen, Landesrecht würde dadurch nicht eingeschränkt werden???Weiterer...
Rückmeldung des Bundes-Verkehrsausschußmitglieds MdB Jörg Cezanne JörgCezanne.de Jörg Cezanne ist Mitglied der Partei DIE LINKE. und des Verkehrsausschusses in Berlin. Zum Aufruf, sich als...
Die CDU schreibt sich die Abschaffung elementarer Rechte auf die Fahne: ... Dazu wollen wir die Abläufe in Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzen und für...
<Entwurf eines Gesetzes zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich (Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz – MgvG)> Wir stellen Ihnen den kompletten Text des Gesetzentwurfs...