Man spricht Politikerish


Man spricht Politikerish

Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium und von Bundesverkehrsminister Scheuer freigebriefter Eisenbahnfan „Wenn es so funktioniert ist es super. Mach mal“, hat ein schlechtes Händchen in Sachen Öffentlichkeitsinformation und echte rechtzeitige Einbindung der Bürger*innen. Anstatt schon in den vorbereitenden Phasen die betroffenen Regionen aktiv in den Prozess einzubinden, werden Formulierungen auf Politikerish entworfen, die uns beruhigen sollen.

Es werden alle mit Blick auf die verkehrlichen Ziele ernsthaft in Betracht kommenden Alternativlösungen geprüft. Da fragen wir uns als Erstes: was sind die verkehrlichen Ziele ganz aktuell bezogen auf den desaströsen Deutschlandtakt, der auf dem 2. Schienengipfel vorgestellt wurde? Und wessen Ziele sind das? Kollidieren deren Ziele nicht mit den unsrigen? Als Zweites stellt sich die Frage nach der Ernsthaftigkeit. Ist eine mit intransparenten Parametern erstellte Kosten-Nutzen-Analyse ernsthaft genug? Stellt man sich in Berlin ernsthaft selbstkritische Fragen zum Deutschlandtakt à la Ferlemann?

Das Verkehrsministerium arbeitet derzeit an einer “ Indikativen KonzeptStudie für die ABS/NBS Hannover – Bielefeld“ – nur spaßeshalber mal im Duden nachgeschaut, was da denn mit beeindruckenden Worten hinterstecken mag. Eine aktuelle Meldung von der Pressestelle des BMVI gibt Auskunft darüber, dass derzeit auf Vorschlag von regionalen Initiativen weitere Varianten betrachtet werden. Herr PSts Ferlemann werde rechtzeitig vor Beginn des Dialogverfahrens über die Erkenntnisse informieren. Na, da sind wir aber dankbar. Diese Information animiert zur Nachfrage, wer die regionalen Initiativen konkret sind und welche weiteren Varianten, neben der ja ohnehin allseits bekannten Forderung nach dem Ausbau der Bestandsstrecke, denn betrachtet werden!?

Übrigens wieder mal ein trefflicher Grund für Sie, liebe Nachbar*innen im weitesten Sinne, beim BMVI nachzuhaken.



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