MdB Marja-Liisa Völlers: „Herr Bundesminister Scheuer, wie steht es um den Deutschlandtakt?“


MdB Marja-Liisa Völlers: „Herr Bundesminister Scheuer, wie steht es um den Deutschlandtakt?

Quelle marjavoellers.de

„Der dritte und letzte Gutachterentwurf zum Deutschland-Takt könnte maßgeblich für die Ausbaustrecke Hannover-Bielefeld sein. Die gesamte Schaumburger Region wartet gespannt auf die Veröffentlichung. Doch das Bundesverkehrsministerium hält sich weiterhin bedeckt. Ich habe daher die heutige Regierungsbefragung in Berlin genutzt, um Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zum Deutschland-Takt zu befragen. 

Ich habe es wirklich satt, dass das Bundesverkehrsministerium so wenig kooperativ und intransparent vorgeht. Um jede einzelne Information müssen wir quasi betteln. Wenn Bundesminister Scheuer denkt, ich würde schon irgendwann die Lust verlieren, nachzufragen, hat er sich gewaltig getäuscht. Für unsere Region hängt eine Menge von diesem Bahnprojekt ab! Deshalb habe ich heute die Chance genutzt und den Bundesminister in der Regierungsbefragung gefragt, wann mit einer Veröffentlichung des Deutschlandtaktes zu rechnen ist und weshalb sich diese verzögert. Denn bis Ende 2019 hieß es immer, er käme im ersten Quartal 2020. Ich bin gespannt, ob uns das Gutachten nun wirklich, wie heute berichtet, zur Mitte des Jahres vorliegt. Die Mitte des Jahres ist für mich spätestens 30. Juni 2020.

Auf die Frage, weshalb es zu Verzögerungen kommt und ob die Angabe der ‚Initiative Deutschland-Takt‘ stimme, es läge insbesondere an der Wirtschaftlichkeitsberechnungen großer Neubauprojekte, konnte Herr Bundesminister Scheuer nur ausweichend antworten. Immerhin hat er mir eine schriftliche Antwort darauf im Nachgang der Befragung versprochen. Schön, dass er gleich wusste, um welches Bahnprojekt es mir konkret geht. Das zeigt zumindest, dass er den massiven Gegenwind aus unserer Region wahrnimmt!

Die Bahnstrecke Hannover-Bielefeld soll im Zuge des Deutschlandtaktes und des Bundesverkehrswegeplans 2030 ausgebaut werden. Seit Jahren setze ich mich mit den heimischen Bürgerinitiativen und den SPD-Bundestagsabgeordneten aus der Region für einen trassennahen Ausbau ein. Das Bundesverkehrsministerium hält sich hingegen bislang alle möglichen Aus- und Neubauvarianten weiterhin offen und verweist stets auf den ausstehenden dritten Gutachterentwurf. Eine Neubautrasse wäre sowohl aus ökonomischer als auch aus ökologischer Sicht eine Katastrophe!“

Die genannte Initiative Deutschland-Takt mit ihrem „Insider-Wissen“ erreichen Sie über diesen Link.
Die zeitliche Verschiebung von Anfang 2020 in den Sommer 2020 bestätigte uns nach mehrmaliger Nachfrage (!) Ende März das BMVI.
Die Information, daß der endgültige Entwurf zum Deutschlandtakt im ersten Quartal 2020 stehen sollte, kam im letzten Oktober direkt von Herrn Ferlemann aus dem BMVI!

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