Was Recht ist muss Recht bleiben

Was Recht ist muss Recht bleiben Zu unseren hochinformativen Gesprächspartnern zählt nun auch Dr. Manuel Brunner. Dr. Brunner ist als Anwalt u.a. in den...

Man spricht Politikerish

Man spricht Politikerish Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium und von Bundesverkehrsminister Scheuer freigebriefter Eisenbahnfan "Wenn es so funktioniert ist es super. Mach mal",...

Gewußt wie

Gewußt wie Wir BI-Auetaler*innen sammeln Know-How, um uns für die Auseinandersetzung mit BMVI und Bahn AG fit zu machen. Protestbanner und -briefe sind sinnvoll...

Mit Rat und Tat – gemeinsam für die Bahn

Mit Rat und Tat - gemeinsam für die Bahn Die BI-Auetal mit Bürgermeister und Ratsmitgliedern im Gespräch: ein Informationsaustausch mit dem Ziel einer gemeinsamen...

PlVereinhG – keine verklebte Tastatur

PlVereinhG - keine verklebte Tastatur ... ... sondern das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren. Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung? Definition früh - Öffentlichkeit...

Bundespräsident Steinmeier hat das MgvG unterschrieben

Bundespräsident Steinmeier hat das MgvG unterschrieben Sozialdistanz und Heimarbeit legen die Mühlen der Gesetzwerdung nicht lahm. Herr Steinmeier hat das Maßnahmengesetz unterschrieben. Rechtswirksam wird...

Das BMVI meldet sich – pünktlich wie die Bahn

Das BMVI meldet sich – pünktlich wie die Bahn Der dritte Gutachterentwurf, der die weitere Bearbeitung des Verfahrens ABS/NBS Hannover-Bielefeld einleitet, liegt dem Verkehrsministerium...

Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung In den Zeiten des Zuhausbleibens kann man sich wunderbar mit dem Thema Bürgerbeteiligung alias Bürgerdialog beschäftigen. Eine Thematik, die einen stundenlang, tagelang recherchieren...

Was kommt da auf uns zu?

Es werden immer wieder andere Bahnprojekte genannt, die für uns hilfreich oder le(e/h)rreich sein können oder sollen.Hier ein Video, das einen Ausschnitt aus dem...

Apelern unterschreibt!

Apelern unterschreibt! Gegen den landfressenden Neubau einer ICE-Trasse – für den trassennahen Ausbau der bestehenden Bahnstrecke!Gegen die Fehlinformationen zu einer Trassenplanung – für die...

Eine Bürgerinitiative gründen?

Eine Bürgerinitiative gründen? Das ist kein Hexenwerk. Eine Bürgerinitiative ist eine aus der Bevölkerung heraus gebildete Interessenvereinigung, die aufgrund eines konkreten politischen, sozialen oder...

MgvG – Das Gesetz ist nunmehr Fakt!

31.01.2020 - Das Gesetz ist nunmehr Fakt! Der Bundestag hat heute nach der 2. und 3. Lesung unter anderem über das MgvG abgestimmt. Das...

Das MgvG bildlich dargestellt

Wie kann ein komplexer und für Otto Normalauetaler komplizierter juristischer Sachverhalt verständlich dargestellt werden? Hier das Ergebnis des Versuchs. [smartslider3 slider="7"]

Der Bundesrat und das MgvG

Der Bundesrat und das MgvG Durch den Bundesrat wirken die Vertreter aus den einzelnen Bundesländern (Landtagen) bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und...

984. Sitzung des Deutschen Bundesrates

Am 20.12.2019 wurden Beschlussempfehlungen der Beratenden Ausschüsse zum MgvG gegeben. Besonders hervorzuheben ist der Redebeitrag von Minister Winfried Hermann, der als sich einziger wirklich...